Demokratie – und die lästige andere Meinung!

Demokratie – und die lästige andere Meinung!

Sehr geehrter Herr Grupp,

mit  Erstaunen las in Ihre Meinungskolumne vom 17.03. die Forderung die Pläne der Südumfahrung Markdorf nochmals „aufzuschnüren“.

Ich wunderte mich doch sehr. Sollte einem Journalisten nicht die Demokratie als grundsätzlicher Wert gelten. Wie soll die Südumfahrung denn noch legitimiert werden? Es gab einen Bürgerentscheid, das Vorhaben ist Planfestgestellt, die Finanzierung geregelt. Gegner haben den Juristischen Weg ausgereizt. Die stille Mehrheit der Bürger leidet täglich unter der Verkehrslast. Verkehr und Einwohner sind deutlich mehr geworden. Warum bitte nun das Ganze nochmals wieder von vorne anfangen? Der Bodenseekreis hat eine Infrastruktur die fast täglich kollabiert. Die großen Häfler Konzerne, welche uns unseren satten, selbstzufriedenen Wohlstand ermöglichen, fangen wirtschaftlich an zu „Husten“ und hier wird über Straßen diskutiert, die schon seit 30 Jahren überfällig sind. Wir haben hier die Bundesweite Besonderheit einer Bürgerinitiative gegen die Umfahrung der eigenen Gemeinde  und gegen die Ortsumfahrungen aller anderen umliegenden Gemeinden. Eine kleine Gruppe meist älterer und industrieferner Menschen mit dem Wunsch die Region wieder in den Verkehrszustand der 50er Jahre zurückzuversetzen, versucht mit aller Macht jegliche Infrastrukturentwicklung in der Region zu verhindern. Das erinnert mich an den Brexit in Großbritannien, wo eine rückwärtsgewandte, der Wirklichkeit entfernte Minderheit die schweigende Mehrheit des Landes überrumpelt hat und der Jugend nun die Zukunft verschließt.

Demokratie heißt: Die Mehrheit respektieren, auch und gerade wenn deren Meinung anders als die eigene ist! Leider haben in einer Demokratie immer öfter wenige, laut schreiende mehr Aufmerksamkeit als sie verdienen.

Die Mehrheit der Menschen im Bodenseekreis will endlich eine Infrastruktur die zur starken Industrie- und zur schönen Ferienregion passt. Dafür müssen wir die Südumfahrung Markdorf und einen Ausbau der B31 haben, JETZT und nicht erst in 20 Jahren nach einer erneuten „Aufschnürung“.

Ja wie denn nun Herr Riedmann?

Ja wie denn nun Herr Riedmann?

am 05.11. berichtete der Südkurier über die „Begeisterung“ der Markdorfer über die neuen/alten ÜB und TT- Autokennzeichen. Ein langes hin- und her und mehrere Abstimmungen im Kreistag waren nötig um zu einem Ergebnis zu kommen. Markdorfs Bürgermeister Riedmann wird in dem Artikel zitiert: „Ich habe dem Antrag zugestimmt, weil ich wenig sehe was für die neuen Kennzeichen spricht, aber noch weniger was dagegen spricht. Man muss aber auch festhalten, dass die Taktik des wiederkehrenden Diskutierens schlussendlich gewirkt hat, nach dem Motto: „Wir stimmen so lange ab, bis uns das Ergebnis gefällt.“ Diese Methode darf keinesfalls Schule machen, schon gar nicht bei wirklich wichtigen Aufgaben.“

Ich dachte: Sauber! Ein Mann der Prinzipien, sehr gut.

Heute jedoch lese ich den Artikel über die Hauptversammlung des CDU-Stadtverbands. Hier äußert sich Riedmann kritisch zur Südumfahrung Markdorf. Das Verkehrsaufkommen sei niedriger als vor 16 Jahren. Leider wohne ich erst seit knapp 10 Jahren in Markdorf, aber ich fühle genau das Gegenteil! Riedmann erklärt weiter er wolle aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens und der eher längerfristigen Straßenbauvorhaben „nicht für die Bürgerschaft sprechen“ und fordert daher ein neues Votum des Gemeinderates oder eine neue Bürgerbefragung.

Die Markdorfer Südumfahrung ist wichtig. Vor nicht einmal zwei Wochen spricht sich Herr Riedmann energisch gegen die Taktik des wiederkehrenden Diskutierens und des mehrfachen Abstimmens aus. Und fordert genau das nun bei einer für die Gemeinde Markdorf essentiellen Verkehrsmaßnahme. Eine 180° Wende in 10 Tagen.

Sehr geehrter Herr Riedmann, Sie sind der einzige mir bekannte Bürgermeister der gegen die Ortsumfahrung der eigenen Gemeinde ist. Ihre Aussage bei den ÜB-TT Kennzeichen ist sehr respektabel und demokratisch. Bitte bleiben Sie bei dieser Grundeinstellung! Weitere Abstimmungen über die Südumfahrung sind weder notwendig, noch nützen sie den Bürgern dieser Stadt. Markdorf steht täglich vor dem Verkehrskollaps. Die Bürger dieser Stadt brauchen die Südumfahrung – möglichst bald.

Thomas Zink, Markdorf

Falsche Behauptung

Falsche Behauptung

Zum Leserbrief „Löst keine Probleme“ (Thema Südumfahrung, 1. Oktober):

Herr Rid beginnt seinen Leserbrief, der sich gegen die Südumfahrung wendet, mit folgender Behauptung: „Beim Bürgerentscheid zur Südumfahrung wurde argumentiert, dass eine leistungsfähige Straße zwischen Ravensburg, Friedrichshafen und Meersburg in den nächsten 40 Jahren nicht kommen wird.“ Da der Ausbau der Bundesstraßen jetzt keine Jahrzehnte mehr dauert, hat die Südumfahrung, so argumentiert er weiter, ihre Berechtigung verloren. Anders als von Herrn Rid behauptet, stellt die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid Südumfahrung die Ortsumfahrung als Teil des „Planungsfalles 7“ dar. Die Erforderlichkeit der Südumfahrung wird in der Broschüre wörtlich wie folgt begründet: „Die weiteren Untersuchungen der Straßenbauverwaltung führten zum Ergebnis, dass der Ausbau der B 31 zwischen Überlingen und Friedrichshafen der Netzergänzung bedarf. Durch die netzergänzenden Maßnahmen: Ortsumfahrung Bermatingen L 205-neu, die Ortsumfahrung Markdorf K 7743-neu (Südumfahrung) und den Zubringer von Markdorf zur B 31-neu (Ortsumfahrung Kluftern), können die überörtlichen Verkehre aus dem Salemer Tal in Richtung Friedrichshafen und Ravensburg und umgekehrt ortsdurchfahrtsfrei geführt werden. Die Ortsdurchfahrt Markdorf erfährt hierdurch eine weitere Entlastung.“ Was Herr Rid behauptet, ist somit schlicht die Unwahrheit. Die aktuellen verkehrlichen Untersuchungen zum Ausbau der B 31-neu zwischen Meersburg und Friedrichshafen bestätigen die Erfordernis der Südumfahrung, das Landesverkehrsministerium schließt sich dem an und stellt fest, dass eine maßgebliche Entlastung der Ortsdurchfahrt Markdorf alleine durch die Realisierung der B 30-neu und B 31-neu nicht erreicht werden kann (SÜDKURIER 06. 12. 2020).

 

Gebhard Geiger, Markdorf

Stellungsnahme des Landtages

Stellungsnahme des Landtages

Am 25. 9. 2019 ging beim Landtag von Baden-Württemberg, Ministerium für Verkehr, eine “Kleine Anfrage” des Abg. Martin Rivoir (SPD) ein.

In diesem fragte die SPD die Landesregierung was diese unternimmt, um auf den Verzicht des Baus der Ortsumfahrung Markdorf hinzuwirken. Das “grün geführte” Verkehrsministerium, in Vertretung von Dr. Lahl, schrieb darauf hin im Abschlußtext:

Das Ministerium für Verkehr hat die verkehrliche Notwendigkeit des kommunalen Straßenbauvorhabens „K 7743 neu, Ortsumfahrung Markdorf“ anerkannt und das Vorhaben – zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse – in das Förderprogramm 2019 für den kommunalen Straßenbau aufgenommen. Somit liegen die Voraussetzungen vor, dass sich das Land an der Umsetzung des Vorhabens im Rahmen einer Förderung nach LGVFG finanziell beteiligt.

Das ganze Schreiben finden Sie im Original hier zum Download.

Die CDU Bodenseekreis hat daraufhin eine Presseerklärung verfasst, welche sich auch für die Südumfahrung ausspricht. Diese können Sie hier ansehen.

Ein Teilsieg ist errungen

Ein Teilsieg ist errungen

Am 16. 10. 2019 tagte der Kreisrat um über die weitere Planung zur Südumfahrung abzustimmen, nachdem die Grünen/Bündnis90 und die SPD einen Antrag zum Stopp der weiteren Planung stellten.

Kreisrat Nobert Zeller argumentierte lang und breit, das die erwartete Verkehrsentlastung nicht mehr im Kosten-Nutzen-Verhältnis stehe und er die Zukunft in eMobilität und im ÖPNV sehe.

Kreisrat Helmut Faden nahm den Klimawandel als Hauptthema und den Erhalt der landwirtschaftlich wertvollen Flächen, die beim Bau der Straße wegfallen würde.

Die Interessensgemeinschaft pro Südumfahrung war bei der Sitzung sehr stark mit ca. 30 Personen anwesend und erhielt neue Kenntnisse. So sind die prognostizierten Verkehrszahlen für 2035 ohne den Ferienverkehr gerechnet und es wurden schon 14% abgezogen der durch den ÖVPN abgenommen werden soll. Somit sind die Zahlen erheblich höher als dargestellt.

Bürgermeister Manfred Härle für die CDU wiedersprach im Namen der CDU den Anträgen, gefolgt von Martin Rupp (Bürgermeister Bermatingen) von den Freien Wählern, Gerhard Brugger (FTP) und Roberto Salerno (Linke), Detlev Gallandt (AfD) schlossen sich an. Das Schlusswort hatte Landrat Wölfle der noch mal klar stellte, das es sehr schwer werden wird die 14% über den ÖPVN zu erreichen. Er verwies auf die Nachbarländer Österreich und Schweiz bei denen gerademal der Verkehrszuwachs damit aufgefangen werden kann. Die Notwendigkeit der Südumfahrung, die deutliche Entlastung und die Integration in das gesamte Straßenkonzept (Planfall 7.5) wurde von allen Parteien hervorgehoben.

Bürgermeister Riedmann (Markdorf) stellte klar, dass er privat anderer Meinung sei aber trotzdem den Antrag ablehnen würde. Er wies darauf hin, das nach der finale Fertigstellung der Planungen und dem Bekanntwerden aller Kosten, er noch mal die Entscheidung des Markdorfer Gemeinderates möchte.

Bei der Abstimmung wurde dann mit 33 zu 17 Stimmen der Antrag auf Einstellung der Planung abgelehnt.

Wir möchten uns bei allen Kreistagsmitgliedern für Ihre Stimme bedanken!

Pressegespräch am 26. 9. 2019

Pressegespräch am 26. 9. 2019

100 Teilnehmer rege nehmen am Pressegespräch in der Gutenbergstraße teil

Trotz unbequemen Wetter fanden sich 100 Zuhörer bei dem Pressegespräch ein, darunter auch einige Kreistagsmitglieder. Die Redner waren die Mitglieder der Interessensgemeinschaft pro Südumfahrung: Alfons Viellieber (CDU), Dietmar Bitzenhofer (FW), Rolf Haas (FTP), Bürgermeister Martin Rupp aus Bermatingen (Kreisrat), Ernst Arnegger (CDU) und Rainer Zanker (IG pro Südumfahrung).

Nach dem öffentlichen Part gab es noch sehr viele Einzelgespräche die die Interessensgemeinschaft pro Südumfahrung stärkten. Auch kritische Fragen wurden gestellt, z.B. ob die Südumfahrung, falls gebaut, eine Bundesstraße wird (Nein es bleibt eine Kreisstraße), das beim Wagner es ja keinen Anschluß auf die B33 gäbe (aber der Verkehr fließt dann durch eine Industriegebiet auf die B33 und nicht durch ein Wohngebiet zumal in Spaltenstein der nächste Anschluß auf die B31 führt) und warum bei dem Infoflyer kein Urheber genannt wurde (zu dem Zeitpunkt war die Interessensgemeinschaft noch nicht voll definiert). Wer zu diesem Zeitpunkt hinter dem Projekt steht war aber auf Facebook und jetzt auch auf der Homepage klar ersichtlich.

Bericht vom Südkurier: hier
Bericht der Schwäbischen Zeitung: hier

Feinstaub und Stickoxide

Feinstaub und Stickoxide

Wie schädlich sind Feinstaub und Stickoxide?

Einige Lungenärzte bezweifeln den Sinn von Grenzwerten – die große Mehrheit der Experten tut es nicht. Was Sie zum aktuellen Streit über die Wirkung von Luftschadstoffen auf die Gesundheit wissen müssen.

Ein Lungenfacharzt erklärt die in Deutschland geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide für “völligen Blödsinn”, mehr als 100 Kollegen springen ihm bei, und der Bundesverkehrsminister frohlockt: Wenn sich so viele Wissenschaftler zusammenschlössen, sei das “ein Signal”, die aktuellen Messpraktiken zu überdenken.
So weit, so vereinfacht. Denn das Positionspapier, von dem nun überall die Rede ist und das federführend von Dieter Köhler verfasst wurde, dem ehemaligen Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie (DGP), wurde bereits Anfang Januar an 3800 DGP-Mitglieder verschickt. Aber nur 112 haben es nach aktuellem Stand unterschrieben, also weniger als drei Prozent der angefragten Lungenexperten. Dies deutet darauf hin, dass eine sehr große Mehrheit der Lungenexperten in Deutschland Köhlers Ansicht nicht teilt.

Weitaus mehr Lungenexperten halten Luftverschmutzung für bedenklich

Die offizielle Position der in der DGP vereinten Kollegen lautet auch ganz anders: “Luftschadstoffe gefährden unsere Gesundheit – besonders die von Kindern, älteren Menschen und Erkrankten”, teilte der Verband im November 2018 mit. Experten hatten damals für die DGP ein entsprechendes Dossier erstellt. Auf 100 Seiten mit Hunderten Fußnoten fassen sie den Wissensstand der Forschung zusammen.

Ihr Fazit: “Negative Gesundheitseffekte treten auch unterhalb der derzeit in Deutschland gültigen europäischen Grenzwerte auf.” Für die deutsche Bevölkerung sei derzeit “kein optimaler Schutz vor Erkrankungen, die durch Luftverschmutzung verursacht werden, gegeben”. Deshalb sei “eine Absenkung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich” – also sogar noch verschärfte Richtlinien.

Auch der Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner (BdP) hat Stellung bezogen. “Eine Bagatellisierung der Auswirkungen von Luftschadstoffen gefährdet die Bemühungen, Risiken und Gefahren von Luftverschmutzung zu minimieren!”, warnt Frank Heimann, Vorsitzender des BdP, in einer Mitteilung. Der Verband vereint mehr als 1200 Lungenärzte in Deutschland.

Um welche Schadstoffe es in der Debatte geht, wie sie entstehen und was man über ihre Wirkung auf die Gesundheit weiß, haben wir im nachfolgenden Überblick für Sie zusammengestellt:

Woher kommen Stickoxide?

Stickoxide haben keine natürliche Quelle, sondern entstehen, wenn Kohle, Öl, Gas oder Holz verbrannt werden. In Städten stammen dem Umweltbundesamt zufolge 60 Prozent der Stickoxide aus dem Verkehr. Benziner bilden so gut wie keine Stickoxide, deshalb konzentrieren sich die Diskussionen auf Diesel.

Welche Grenzwerte gelten für Stickoxide?

Europaweit gilt ein Grenzwert von 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft pro Stunde. Er darf eigentlich nicht öfter als 18-mal pro Jahr überschritten werden. Zudem gilt ein Grenzwert von höchstens 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel, dieser Wert wird auch von der WHO empfohlen.

Wie wirken sich Stickoxide auf den Körper aus?

Stickstoffdioxid ist ein ätzendes Reizgas. Es gelangt hauptsächlich beim Atmen in den Körper und dringt bis zur Lunge vor. Ab einer bestimmten Menge kann es die Atemwege reizen und so Brustschmerzen, Atemnot und Husten verursachen. Menschen, die über längerer Zeit einer erhöhten Stickstoffdioxidbelastung ausgesetzt sind, haben ein erhöhtes Risiko für Asthma, Atemwegsinfektionen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Besonders gefährdet sind Personen mit Grunderkrankungen sowie Kinder, da sich ihre Atemwege noch entwickeln.

Die Auswirkungen von Stickoxiden lassen sich allerdings nur schwer isoliert betrachten. Stattdessen handelt es sich bei den meisten Untersuchungen um sogenannte Beobachtungsstudien: Dafür analysieren Forscher, wie groß die Stickoxidbelastung in bestimmten Gebieten ist und wie viele Menschen dort etwa an einem Herzinfarkt erkranken.

Diese Art von Studien haben alle eine Schwäche: Sie können nie absolut sicher sagen, dass tatsächlich die Stickoxide schuld an den beobachteten Erkrankungen sind und nicht etwa andere Faktoren wie der Feinstaub. Um das Risiko solcher Verzerrungen so weit wie möglich zu reduzieren, rechnen Forscher den Einfluss anderer bekannter Faktoren heraus. Trotzdem liefern die Ergebnisse nie absolute Sicherheit.

Klar ist jedoch, dass Stickoxid neben Ammoniak und anderen Gasen ein Ausgangsstoff für die Entstehung von Feinstaub ist – der anderen Gruppe von Luftschadstoffen, um die es in der aktuellen Debatte geht.

Wie entsteht Feinstaub?

Als Feinstaub gelten Partikel, die kleiner sind als zehn Mikrometer (PM10). Ein Mikrometer entspricht einem Millionstel Meter. Der überwiegende Teil stammt aus natürlichen Quellen. Vulkane blasen beispielsweise große Mengen Partikel in die Luft. Auch Waldbrände und Wüstensand trägt zur Staub- und Feinstaubmenge in der Luft bei. Mit der Zeit verteilen sich die Partikel weiträumig in der Atmosphäre, sodass die Belastung mit der Entfernung zur Quelle je nach Wetterlage deutlich abnimmt.

Der Mensch erzeugt Staub und Feinstaub vor allem durch Verbrennungsprozesse in der Industrie. Betrachtet man nur die besonders gesundheitsschädlichen Partikel unter 2,5 Mikrometern (PM 2,5), sind nach Industrieprozessen vor allem Haushalte und Kleinverbraucher sowie der Verkehr die wesentlichen Verursacher. Haushalte erzeugen Feinstaub beispielsweise durch Kamine und Heizungen sowie Abfallverbrennungsanlagen.

Beim Verkehr trägt neben dem Abrieb von Bremsen und Reifen vor allem der Verbrennungsprozess im Ottomotor zur Feinstaubbelastung bei. In modernen Benzinmotoren mit Direkteinspritzung entstehen besonders kleine Partikel, die kleiner sind als 0,1 Mikrometer (Ultrafeine Partikel, UFP).

Welche Grenzwerte gelten für Feinstaub?

Für Partikel unter 2,5 Mikrometer (PM 2,5) gilt in der EU ein Grenzwert von 25 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. In den USA liegt er deutlich niedriger, dort sind nur 10 Mikrogramm erlaubt, dies entspricht der Empfehlung der WHO.

Wie wirkt sich Feinstaub auf den Körper aus?

Das Problem mit dem Feinstaub: Je kleiner die Partikel sind, desto weiter dringen sie in den Körper vor, wenn sie eingeatmet werden. Die größeren Feinstaubteilchen, die PM10, verbleiben größtenteils in den oberen Atemwegen, also dem Rachen, der Luftröhre oder den Bronchien. PM2,5 gelangen dagegen bis in die Lungenbläschen.

Die ultrafeinen Partikel können sogar in den Blutkreislauf übergehen und so im Prinzip sämtliche Körperregionen erreichen und dort Schaden anrichten. Man geht davon aus, dass UFP unter anderem in den Blutgefäßen Entzündungsprozesse in den Gefäßwänden auslösen und damit die Arterienverkalkung sowie das Entstehen von Blutgerinnseln fördern.

Welche Krankheiten löst Feinstaub aus?

Anders als bei den Stickoxiden gilt die schädliche Wirkung des Feinstaubs als eindeutig nachgewiesen. Feinstaub reizt Atemwege und Schleimhäute, damit kann er Atemwegsprobleme wie Husten, Atemnot und Asthma entstehen lassen oder verstärken. Auch an der Entstehung von Lungenkrebs können die Partikel beteiligt sein. Wenn sie ins Blut gelangen, richten sie auch dort Schäden an, das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen – Herzrhythmusstörungen, Arterienverkalkung und Infarkt – steigt.

Menschen, die bereits Atemwegs- oder Herzprobleme haben, sind laut der Weltgesundheitsorganisation WHO besonders durch Feinstaub gefährdet, das gilt auch für Kinder und Senioren.

Fazit: Sowohl Stickoxide als auch Feinstaub gelten unter Fachleuten als gesundheitsbedenklich, wobei sich die Auswirkungen des Feinstaubs besser wissenschaftlich belegen lassen als die der Stickoxide. Für beide Schadstoffe kann man keine eindeutige Aussage darüber treffen, ab welcher Konzentration die Stoffe definitiv schädlich sind. Die geltenden Grenzwerte stützen sich teilweise auf Empfehlungen der WHO, sind aber letztliche politisch festgelegt.

Quelle